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Rathaus + Verwaltung | Informationen aus den Sitzungen

Informationen aus den Sitzungen


Der Stadtrat und seine Ausschüsse

Kurz und knapp finden Sie hier Informationen zu den Beschlüssen in den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse:

 

 


12. Juli 2017 - 6. Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am  - 19.00 Uhr

TOP 4 - Sanierung Freisportanlage Sportzentrum Erneuerung der Rundbahn

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

Das Angebot der Firma H. Kutter GmbH & Co.KG, Memmingen ist angemessen, die Firma hat gute Referenzen und ist als leistungsfähig bekannt. Es wird empfohlen, der H. Kutter GmbH & Co.KG, Memmingen, den Auftrag für die Sanierung der Freisportanlage in Höhe von 414.933,22 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


05.07.2017 - 11. Sitzung des Stadtrates - 18:00 Uhr


TOP 4 - Auszug - Jahresabschluss 2016 der Vereinigten Stipendienstiftung
Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss 2016 mit einer Bilanzsumme von 80.202,92 EUR, einem Jahresüberschuss i. H. v. 583,00 EUR und einem Eigenkapital i. H. v. 79.902,92 EUR.

TOP 5 - Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Herkomerstiftung Landsberg am Lech

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

Der Jahresabschluss der Herkomer-Stiftung Landsberg am Lech für das Rechnungsjahr 2015 (01.01. – 31.12.2015) schließt wie folgt ab:
a)     Vermögensrechnung: Die Bilanzsumme beträgt in Aktiva und Passiva 2.140.592,40 EUR.
b)     Ergebnisrechnung: Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 19.564,12 EUR ab.
c)     Finanzrechnung: Die liquiden Mittel schließen mit 158.138,89 EUR ab und haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 243.362,01 EUR verschlechtert.

Der Jahresabschluss 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Der Jahresüberschuss 2015 der Herkomer-Stiftung Landsberg am Lech in Höhe von 19.564,12 EUR ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.


Abstimmungsergebnis: 24 Ja – Stimmen (einstimmig)

    
TOP 6 - Auszug - Entlastung des Jahresabschlusses 2015 der Herkomerstiftung Landsberg am Lech

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Jahresabschluss der Herkomer-Stiftung Landsberg am Lech für das Rechnungsjahr 2015 (01.01. – 31.12.2015) schließt wie folgt ab:
a)     Vermögensrechnung: Die Bilanzsumme beträgt in Aktiva und Passiva 2.140.592,40 EUR.
b)     Ergebnisrechnung: Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 19.564,12 EUR ab.
c)     Finanzrechnung: Die liquiden Mittel schließen mit 158.138,89 EUR ab und haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 243.362,01 EUR verschlechtert.

Nach der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Herkomer-Stiftung Landsberg am Lech spricht der Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung aus.

Abstimmungsergebnis: 23 Ja – Stimmen (einstimmig)


TOP 7 - Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Jahresabschluss des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech für das Wirtschaftsjahr 2015 (01.01. - 31.12.2015) schließt wie folgt ab:
a)     Bilanz: Die Bilanzsumme beträgt in Aktiva und Passiva 5.924.331,28 EUR.
b)     Gewinn- und Verlustrechnung: Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -701.702,47 EUR ab.

Der Jahresabschluss 2015 des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von -701.702,47 EUR ist mit 87.560,38 EUR aus den Rücklagen zu tilgen und mit 614.142,09 EUR aus dem Haushalt des Trägers auszugleichen.

Abstimmungsergebnis: 24 Ja – Stimmen (einstimmig)


TOP 8 - Entlastung des Jahresabschlusses 2015 des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Jahresabschluss des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech für das Wirtschaftsjahr 2015 (01.01. - 31.12.2015) schließt wie folgt ab:
a)     Bilanz: Die Bilanzsumme beträgt in Aktiva und Passiva 5.924.331,28 EUR.
b)     Gewinn- und Verlustrechnung: Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -701.702,47 EUR ab.

Nach der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Heilig-Geist-Spitals der Heilig-Geist-Spital-Stiftung der Stadt Landsberg am Lech spricht der Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung aus.

Abstimmungsergebnis: 23 Ja – Stimmen (einstimmig)


TOP 9 - Bericht über den Jahresabschluss des Spitalgutes für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Bericht über den Jahresabschluss des Spitalgutes zum 31.12.2015 wird zur Kenntnis genommen; Einwendungen werden nicht erhoben. Der Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) des Spitalgutes der Stadt Landsberg am Lech für das Wirtschaftsjahr 2015 (01.01. – 31.12.2015) mit Aktiva und Passiva in Höhe von 2.110.217,84 € und einem Bilanzverlust in Höhe von 70.876,82 € wird zur Kenntnis genommen; Einwendungen werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis: 26 Ja – Stimmen (einstimmig)


TOP 10 - BV Sanierung und Umnutzung ehem. Hl. Geist Spital Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen - Technische Ausrüstung LPH 1-9

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Das Ingenieurbüro Stich Ingenieure, Peißenberg und Planungsbüro Hinterseher, Schongau, erhalten den Auftrag für  die Elektroplanung bzw. für die Heizung, Lüftung u. Sanitärplanung Lph.1-9 für das BV Sanierung und Umnutzung ehem. Hl. Geist Spital, in Höhe von 265.000,- EUR. Die Verträge werden durch die Verwaltung stufenweise vergeben.

Abstimmungsergebnis: 28 Ja – Stimmen (einstimmig)



TOP 11 - Umsetzung des Konzepts 'Neue Wege der Jugendbeteiligung in Landsberg am Lech'

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat beschließt das in der Anlage beigefügte Konzept „Neue Wege der Partizipation von Jugendlichen in Landsberg am Lech“. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung des Konzepts beauftragt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 29 Ja – Stimmen (einstimmig)


TOP 12- Gewerbegebiet Am Penzinger Feld;  Reservierung für eine Asylunterkunft

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom vorgestellten Sachverhalt und fasst folgenden Beschluss:
Der Beschluss des Stadtrates vom 06.04.2016 (NÖ14) zur Vermietung des ca. 2.300 m² großen Gewerbegrundstücks im GE Am Penzinger Feld an das Landratsamt (für die Errichtung einer Asylbewerberunterkunft) wird aufgehoben. Der Standort GE Am Penzinger Feld, der gemäß früherem Stadtratsbeschluss (vom 24.02.2016, Ö13) als Standort 1 für die Errichtung einer Asylunterkunft priorisiert wurde, wird in die gewerbliche Vermarktung zurückgeführt.

Im Bedarfsfall sind für die Errichtung einer Asylunterkunft die Verfügbarkeiten anderer Standorte zu überprüfen (z.B. Standorte 2-7 gem. Stadtratsbeschluss vom 24.02.2016, Ö13). Es ist, sofern es durch die Zuweisung weiterer Asylbewerber erforderlich werden sollte, zunächst ein Grundstück für eine Unterkunft im Landsberger Osten zu benennen („Nachfolgegrundstück als neuer Standort 1“).

Abstimmungsergebnis: 27 Ja – Stimmen / 2 Nein – Stimmen


TOP 13 - Tarifänderung ÖPNV 2018

Dieser Tagesordnungspunkt wurde gemäß vorangegangener Abstimmung auf eine der nächsten Sitzungen des Stadtrates vertagt.


TOP 14 - Sachverhaltsdarstellung Kauf und Verkauf Frauenwald  

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom vorgestellten Sachverhalt.

Die Informationen aus den Sitzungen geben kurz den Inhalt der Beschlüsse wieder. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als Protokoll zu sehen.

Alle Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse können Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Landsberg am Lech bei den jeweiligen Sitzungen einsehen. Bitte hier klicken!




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